Der Solidaritätszuschlag - Tagesgeld Festgeld Lexikon

"Nur zwei Dinge im Leben sind wirklich sicher: Der Tod und die Steuer". So makaber diese Aussage auch ist, so wahr ist sie leider auch.  Immer wieder trifft man dabei auch auf Steuern, die es eigentlich überhaupt nicht mehr geben dürfte - die aber dennoch jedes Jahr von neuem erhoben werden. Eine dieser Steuern ist der so genannte Solidaritätszuschlag.

Der Solidaritätszuschlag, kurz auch als "Soli" bezeichnet, wurde im Jahre 1991 mit der Begründung der hohen Kosten der Wiedervereinigung und des Golfkrieges begründet. Er beträgt derzeit 5,5% der Einkommensteuer, der Abgeltungsteuer oder der Körperschaftsteuer.
Für Anleger besonders interessant ist natürlich die Berechnung des Solidaritätszuschlages auf die Abgeltungsteuer. Da die Abgeltungsteuer pauschal bei 25% liegt, beträgt der Solidaritätszuschlag folgerichtig 1,375% der erzielten Gewinne. Zusammen mit der Abgeltungsteuer liegen die Anleger also schon bei 26,38% Abzügen - und das, wo die Kirchensteuer noch nicht berücksichtigt ist.

Seit vielen Jahren keimt in der Politik immer einmal wieder die Diskussion hoch, ob der Solidaritätszuschlag überhaupt noch eine Existenzberechtigung hat, oder ob er einfach nur aus der Macht der Gewohnheit heraus erhoben wird und der Bund sich diese schöne Einnahmequelle einfach nicht entgehen lassen möchte. Und tatsächlich: Besieht man sich die Gründe, die seinerzeit für die Einführung des Solidaritätszuschlages sprachen, einmal genauer, muss man sich tatsächlich die Frage stellen, ob diese überhaupt noch aktuell sind. Hinzu kommt, dass der Soli als direkte Steuer ohne Umwege in die Kassen des Bundes fließt und hier nicht zweckgebunden verwendet werden muss.

Seit vielen Jahren versuchen sowohl Steuerzahlerverbände wie auch einzelne Steuerzahler gegen den Soli vorzugehen aber selbst das Bundesverfassungsgericht schreckt vor einer Entscheidung zurück. In einer der letzten Entscheidungen wies das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung von sich, traf also weder pro noch contra Soli eine Entscheidung.